
Unser Prozess orientiert sich an internationalen Industriestandards wie dem DMCA und dem EU Digital Services Act (DSA), um globale Compliance und ein sicheres Ökosystem für unsere Zahlungspartner zu gewährleisten.
————
PAYJIM verfolgt eine strikte Null-Toleranz-Politik gegenüber Produktfälschungen und der Verletzung von geistigem Eigentum (IP). Unser „Notice and Takedown“-Prozess ist darauf ausgelegt, Rechteinhaber zu schützen und gleichzeitig ein transparentes und sicheres Umfeld für unsere Nutzer zu gewährleisten.
Phase 1: Einreichung einer formellen Meldung
Rechteinhaber oder deren bevollmächtigte Vertreter können rechtsverletzende Angebote über einen dedizierten Kanal melden (legal@payjim.de). Damit eine Meldung als rechtswirksam gilt, muss sie folgende Informationen enthalten:
Nachweis der Bevollmächtigung sowie Kontaktinformationen.
Genaue Identifizierung des verletzten Rechts (z. B. Marken- oder Urheberrechtsregisternummer).
Die exakte(n) URL(s) des mutmaßlich rechtsverletzenden Angebots auf unserer Plattform.
Eine „Gutgläubigkeitserklärung“ sowie eine eidesstattliche Versicherung der Richtigkeit.
Phase 2: Verifizierung und interne Prüfung
Unser Compliance-Team prüft jede Meldung auf rechtliche Hinlänglichkeit und Authentizität. Wir stellen sicher, dass die Meldung alle erforderlichen rechtlichen Elemente enthält und der Melder ein berechtigtes Interesse am betreffenden geistigen Eigentum hat. Diese Prüfung erfolgt in der Regel innerhalb von 24 bis 48 Stunden.
Phase 3: Durchsetzung und Benachrichtigung des Verkäufers
Sobald eine Meldung validiert wurde, werden folgende Maßnahmen ergriffen:
Unverzügliche Entfernung: Das rechtsverletzende Angebot wird sofort deaktiviert bzw. von der Plattform entfernt.
Verkäufer-Benachrichtigung: Der betroffene Verkäufer wird per E-Mail informiert. Diese Nachricht enthält den Grund für die Entfernung sowie die Kontaktdaten des Rechteinhabers, um eine direkte Klärung zu ermöglichen.
Phase 4: Gegendarstellung und Streitbeilegung
Um die Rechte unserer Verkäufer zu schützen, bieten wir ein Gegendarstellungsverfahren an. Wenn ein Verkäufer glaubwürdige Beweise (z. B. Rechnungen, Lizenzverträge) vorlegt, dass das Angebot rechtmäßig ist:
Leiten wir diese Beweise an den Rechteinhaber weiter.
Sofern der Rechteinhaber nicht innerhalb von 10–14 Werktagen rechtliche Schritte einleitet, behalten wir uns das Recht vor, das Angebot wieder einzustellen.
Phase 5: Richtlinie für Wiederholungstäter (Risikomanagement)
Zur Risikominimierung führen wir eine „Repeat Infringer Policy“. Verkäufer, die wiederholt gegen IP-Rechte verstoßen, müssen mit einer dauerhaften Sperrung ihres Kontos rechnen. Darüber hinaus setzen wir proaktive Maßnahmen ein, wie z. B. Keyword-Filter (z. B. Blockieren von Begriffen wie „Replica“ oder „Fake“), um das Einstellen rechtsverletzender Angebote bereits im Vorfeld zu verhindern.